Kiel/Itzehoe (ots) –
– Die Hauptzollämter Kiel und Itzehoe trugen 3,37 Milliarden Euro
zum EU- und Bundeshaushalt bei.
– Die Kontrolleinheiten beschlagnahmten 20 Millionen Zigaretten
und stellten 585 kg Haschisch 57 kg Marihuana, 38 kg Kokain und
rund 600 g Heroin sicher.
– Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Hauptzollämter Kiel und
Itzehoe ermitteln eine Schadensumme von 20,6 Millionen Euro
– Die gemeinsame Jahresbilanz der Hauptzollämter Kiel und Itzehoe
dann der Anlage entnommen werden.
Die Hauptzollämter Kiel und Itzehoe haben heute Bilanz für das Jahr 2022 gezogen. Neben der Bekanntgabe der Jahreszahlen betonten die Leiterin des Hauptzollamtes Itzehoe, Francesca Ramus, und der Leiter des Hauptzollamtes Kiel, Robert Dütsch, die Verlässlichkeit des Zolls als Partner der Wirtschaft und als Garant der Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger in seinem Zuständigkeitsbereich. Nicht zuletzt verwiesen sie auf die Erfolge der schleswig-holsteinischen Hauptzollämter bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
„Warenströme fließen lassen und die dem Bund und der Europäischen Union zustehenden Abgaben erheben, das sind die Ziele der Zöllnerinnen und Zöllner der Hauptzollämter in Kiel und Itzehoe. Und das ist uns gelungen. Fast 4,5 Millionen Positionen wurden im Warenverkehr bei der Ein- und Ausfuhr abgefertigt und dabei 1,8 Milliarden Euro an Einfuhrabgaben für EU und Bund verwirklicht.“ meint Francesca Ramus zu den Jahreszahlen 2022. „Aber die Kolleginnen und Kollegen verlieren auch die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger nicht aus dem Blick.“ erläutert sie weiter und meint dabei 30 Fälle, in denen versucht wurde Fälschungen im Wert von fast 180.000 Euro in den Verkehr zu bringen und 48.312 unsichere, gefährliche Produkte, die nicht in die Hände der Endverbraucher gelangt sind.
Robert Dütsch ergänzt: „Auch bei der Bekämpfung des Schmuggels sowie der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung haben die schleswig-holsteinischen Zöllnerinnen und Zöllner bewiesen, dass ihnen die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger sowie unserer sozialen Systeme am Herzen liegen und sie diese auch unter erschwerten Bedingungen jederzeit gewährleisten können.“ Er nennt einen besonderen Fall aus dem Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit als Beispiel. Hier wurde ein Hauptbeschuldigter aus der Bauwirtschaft im April 2022 wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt sowie der Lohn- und Umsatzsteuerhinterziehung vom Landgericht Kiel zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 3 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Der Beschuldigte hatte Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 3,4 Millionen Euro, Umsatzsteuer in Höhe von 1,2 Millionen Euro und Lohnsteuer in Höhe von 750.000 Euro hinterzogen. Der Hauptbeschuldigte betrieb für die Begehung seiner Taten wechselnde Firmen, bei denen Familienmitglieder als Inhaber fungierten. Er selbst trat als Subunternehmer in einem Betonwerk auf. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer meldete er nicht oder wenigstens nicht in vollem Umfang zur Sozialversicherung an. Für die Verschleierung der Schwarzlohnzahlungen wurden Abdeckrechnungen in Höhe von 3,25 Mio. Euro genutzt.
Einnahmen für die Europäische Union und die Bundesrepublik Deutschland:
In Schleswig-Holstein wurden im Jahr 2022 rund 3,3 Milliarden Euro an Einnahmen für die Europäische Union und für die Bundesrepublik Deutschland erzielt.
Hiervon entfallen circa 115 Millionen Euro auf die der Europäischen Union zustehenden Zölle sowie circa 1,87 Milliarden Euro auf die der Bundesrepublik Deutschland zustehende Einfuhrumsatzsteuer.
Dafür wurden durch die Zöllnerinnen und Zöllner rund 1,65 Millionen Zollanmeldungen bei der Einfuhr bearbeitet.
Hinzu kommen Einnahmen von rund 1,43 Milliarden Euro an Verbrauchs- und Verkehrssteuern sowie knapp 81,2 Millionen Euro aus der Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Forderungen.
Sicherheit für Staat und Bürger:
Der Zoll in Schleswig-Holstein legte auch im Jahr 2022 seine besondere Aufmerksamkeit auf den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor den Gefahren des Handels mit Waren aus Nicht-EU-Staaten im Internet.
Bei 6.107 Abfertigungen von Postpaketen wurden in 65 Fällen über 48.312 Stück unsichere Produkte, die nicht den Sicherheitsmerkmalen der EU entsprachen, festgestellt, bei denen mindestens die Kennzeichnung oder der Beipackzettel fehlten. 180 Stück gefälschte, minderwertige Produkte im Wert der Originalware von rund 180.000 Euro wurden beschlagnahmt und 161 Fälle von Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz aufgedeckt. Die dabei aufgefundenen und zum Teil gefälschten Waren sind vernichtet worden.
Besonders hervorzuheben ist auch die erfolgreiche Arbeit der Kontrolleinheiten beider Hauptzollämter. Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamtes Kiel beschlagnahmten im Jahr 2022 beispielsweise fast 20 Millionen Zigaretten und verhinderten damit einen Steuerschaden von mehr als 3,7 Millionen Euro.
Bei der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität konnten die Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheiten beider Hauptzollämter 585 kg Haschisch, 57 kg Marihuana, 38 kg Kokain und rund 600 g Heroin sicherstellen.
Sicherung der sozialen Systeme:
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beider Hauptzollämter leitete im vergangenen Jahr 3422 Strafverfahren ein. Sie ermittelte eine Schadenssumme von rund 20,6 Millionen Euro. Aus Strafverfahren, die nach Ermittlungen beider Hauptzollämter eingeleitet wurden, verhängten die Gerichte Freiheitsstrafen von insgesamt 36 Jahren.
Die Aufschlüsselung der Einnahmen sowie die Aufteilung einzelner Abfertigungsergebnisse oder Ergebnisse aus Kontrollen sind in der beigefügten Bilanz für das Jahr 2022 enthalten.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Kiel
Pressestelle
Gerrit Zander-Duntze
Telefon: (0431)20083-1107
Mobil: 0151-52550103
[email protected]
Hauptzollamt Itzehoe
Pressestelle
Thomas Gartsch
Telefon: (04821)902-1040
Mobil: 0160-91203677
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Quelle: ots