Dresden (ots) –
Das Hauptzollamt Dresden, das Landeskriminalamt Sachsen, die
Polizeidirektion Leipzig, die Bundespolizei und die Steuerfahndung
führten am 09. Juni 2022 umfangreiche Exekutivmaßnahmen in Leipzig
und Taucha durch.
Insgesamt kontrollierten die Einsatzkräfte im Bereich der
Eisenbahnstraße sowie der Georg-Schumann-Straße 16 Objekte, darunter
Gastronomiegewerbe wie Bistros, Spätverkaufe und Shishabars.
Zeitgleich realisierte die Steuerfahndung in 7 Objekten
Durchsuchungsbeschlüsse wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung.
Die Beamtinnen und Beamten kontrollierten insbesondere die
ordnungsgemäße Zahlung des vorgeschriebenen Mindestlohns, die
Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den
unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale
Beschäftigung von Ausländern, unerlaubter Aufenthalt und
Steuerhinterziehung.
In diesem Zusammenhang wurden bestehende Durchsuchungsbeschlüsse
umgesetzt und Kontrollen durchgeführt.
Vor Ort ergaben sich in mehreren Fällen Verdachtsmomente, die im
Nachgang einer weiteren Prüfung durch den Zoll bedürfen. Die
Zöllnerinnen und Zöllner leiteten Verfahren wegen unerlaubter
Arbeitnehmerbeschäftigung, Verstößen gegen die Sofortmeldepflicht
sowie Verstößen gegen Pflicht zum Führen von Stundenaufzeichnungen
ein. Darüber hinaus vereitelten sie einen Fluchtversuch während der
Kontrollmaßnahmen und beschlagnahmten 4,6 Kilogramm Shishatabak.
Im Zuge der Prüfung wurden weiterhin 30 Cliptütchen sowie mehrere
Päckchen mit Rauschgift, ein gestohlener Elektroroller, zwei
gestohlene Fahrräder sowie zwei Dolche aufgefunden. Die Sachverhalte
wurden der zuständigen Landespolizei übergeben.
Insgesamt waren an dem Einsatz etwa 270 Beamtinnen und Beamte
beteiligt.
Hintergrundinformation:
Die regelmäßigen Prüfungen des Zolls und die damit einhergehende
präventive Wirkung sind ein wichtiges Instrument zur Senkung der
gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler
Beschäftigung.
Im Jahr 2021 prüfte das Hauptzollamt Dresden ca. 1.400 Arbeitgeber
und leitete etwa 4.000 Strafverfahren ein. Insgesamt ermittelte die
Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Dresden eine
Schadenssumme von 31,4 Mio. Euro. Bundesweit deckten die Ermittlungen
des Zolls einen Schaden von etwa 789 Millionen Euro auf.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Dresden
Pressestelle
Maximilian Hempel
Telefon: 0351 – 8161 – 1048
E-Mail: [email protected]
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Quelle: ots
