22. April 2026

Aktuelle News

Partei

Kay Gottschalk: Chaostage in der Hauptstadt

6. Januar 2026
Berlin (ots) – In Berlin ist es zu einem großflächigen Stromausfall gekommen. Ursache sind Brandsätze an einer Kabelbrücke. Die linksextreme Berliner Vulkangruppe hat ein Bekennerschreiben veröffentlicht, welches aktuell geprüft wird. Rund 50.000 Berliner Haushalte und Gewerbe sind aktuell ohne Strom. Hierzu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Kay Gottschalk: „Die Lage in Berlin ist ein...
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Zu den aktuellen Protesten im Iran: Hunderttausende Menschen im Iran rufen auf den Straßen nach Kronprinz Reza Pahlavi als Anführer der Iran-Revolution / Pressemitteilung der IRAN NOVIN PARTEI (INP)

2. Januar 2026
Teheran, Iran (ots) – In den vergangenen 6 Tagen haben sich Hunderttausende von Iranerinnen und Iranern auf den Straßen in über 50 iranischen Städten zu massiven Protesten zusammengeschlossen. Von der Hauptstadt Teheran als Epizentrum der Proteste bis nach Maschhad und Hamedan, von Qeschm am Persischen Golf über Isfahan und Kermanschah bis hin zu fast allen...
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Peter Boehringer: Teuflisch: Voßkuhle projiziert linkstotalitäre Politikrealität auf seine faktenfern-surreale Phantasiewelt

28. Dezember 2025
Berlin (ots) – Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle, hat im „Tagesspiegel“ in scharfen Worten ausländische Regierungen und die AfD kritisiert. Ungarn und die USA seien geführt von totalitären Regimes; die AfD wolle „die Demokratie abschaffen“, ihr fehle die „DNA der pluralistischen Demokratie“ und sie sei sogar „der Teufel“. Eine regierende AfD könne parteiisch die...
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Stephan Brandner: Milliarden für EU-Privilegien – Steuerzahler haften ohne Mitsprache

22. Dezember 2025
Berlin (ots) – Zu den bekannt gewordenen Plänen, wonach EU-Steuerzahler für milliardenschwere Pensionsverpflichtungen ehemaliger EU-Abgeordneter aufkommen sollen, erklärt der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner: „Der drohende Kollaps des Pensionsfonds ehemaliger EU-Abgeordneter ist ein prägendes Beispiel für die strukturelle Verantwortungslosigkeit und Selbstbedienungsmentalität der Europäischen Union. Während Millionen Bürger in den Mitgliedstaaten unter steigenden...
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Peter Boehringer: Beschlossene Ukraine-Finanzierung ist vielfacher und gefährlicher Etikettenschwindel

19. Dezember 2025
Berlin (ots) – Die EU verkündet, in der Nacht zum heutigen Freitag habe es im EU-Rat eine Einigung für die weitere Finanzierung des Ukraine-Kriegs gegeben. 90 Milliarden Euro würden der Ukraine als zinsloser Kredit zur Verfügung gestellt, wobei die Rückzahlung über russisches Vermögen geschehen solle. Die EU gehe bei der Zahlung der 90 Milliarden aber...
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Volt Koblenz nimmt erste Hürde auf dem Weg zur Landtagswahl / Bühring und Kunz haben erforderliche Unterstützungsunterschriften erhalten / Persönliche Übergabe an die Wahlbüros in Koblenz und Lahnstein

16. Dezember 2025
Koblenz/Lahnstein (ots) – Volt Koblenz hat einen wichtigen formalen Schritt in Richtung Landtagswahl vollzogen: Am heutigen Tag wurden die erforderlichen Unterstützungsunterschriften für die Direktkandidaturen in Koblenz und Lahnstein fristgerecht eingereicht. Damit schlägt Volt den zuständigen Wahlausschüssen offiziell die Kandidierenden für die Erststimme vor. Katja Bühring, Direktkandidatin für den Wahlkreis 08 (Koblenz rechtsrheinisch/Lahnstein), reichte die notwendigen...
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Volt-Infostand in der Ludwigshafener Innenstadt / Kandidatinnen für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg stellen sich vor / 13. Dezember 2025, 12 bis 15 Uhr auf dem Ludwigsplatz

12. Dezember 2025
Ludwigshafen am Rhein (ots) – Volt Rheinland-Pfalz und Volt Baden-Württemberg setzen gemeinsam ein Zeichen für transparente, bürgernahe Politik: Am 13. Dezember 2025 findet von 12 bis 15 Uhr ein Infostand auf dem Ludwigsplatz in Ludwigshafen statt. Bürgerinnen und Bürger sowie Vertretende der Wirtschaft haben die Möglichkeit, sich über Inhalte, Ziele und Schwerpunkte der Volt-Programme beider...
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Das Rentenpaket ist ein Versprechen – für alle Generationen

5. Dezember 2025
Berlin (ots) – Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet – das ist ein guter Tag für jung und alt. Denn: Die gesetzliche Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unseres Sozialstaats und Ausdruck des Vertrauens zwischen den Generationen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Heute ist ein guter Tag für alle Generationen....
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Stephan Brandner: Verhinderung der Neuauszählung ist demokratiefeindlich

4. Dezember 2025
Berlin (ots) – Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags hat gegen die Stimmen der AfD und mit den Stimmen aller anderen Fraktionen den Antrag des BSW auf Neuauszählung der Bundestagswahl abgelehnt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, bezeichnet dieses Vorgehen als einer Demokratie unwürdig und sehr gefährlich: „Dass die AfD seit geraumer Zeit die...
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Gedenken als Auftrag: Gemeinsam mit Polen für Europas Zukunft

4. Dezember 2025
Berlin (ots) – In Berlin soll ein zentraler Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Besatzung entstehen. Am Ort der früheren Kroll-Oper soll in Nachfolge des temporären Denkmals nach einem architektonisch-künstlerischen Wettbewerb ein dauerhaftes Denkmal errichtet werden unter Beteiligung polnischer Expertinnen und Experten. Wir haben uns zudem dafür eingesetzt, dass am...
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