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Freitag, 2. Dezember 2022

HZA-KO: Zoll prüft Taxi- und Mietwagenbranche Bundesweite Prüfungen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung

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Koblenz (ots) –

Am 24. September 2022 führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls im gesamten Bundesgebiet verdachtsunabhängige Prüfungen im Taxi- und Mietwagengewerbe durch.

Die Beschäftigten des HZA Koblenz befragten insgesamt 110 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen. Hierbei wurden 24 Sachverhalte festgestellt, die eine weitere Prüfung durch die FKS erforderlich machen.

Es handelt sich hierbei überwiegend um den Verdacht, dass gegen Mindestlohnvorschriften verstoßen wurde.

Die Zöllnerinnen und Zöllner der FKS führten Personenbefragungen durch und prüfen Geschäftsunterlagen, um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld I und II, und die illegale Beschäftigung von Ausländern zu kontrollieren. Im Personenbeförderungsgewerbe spielt insbesondere die Prüfung der Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz eine bedeutende Rolle. Seit dem 1. Juli 2022 beträgt der Mindestlohn 10,45 Euro.

Zusatzinformationen:

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten, der bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ein wichtiges Instrument insbesondere zur Senkung gesellschaftlicher Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung darstellt.
Mit ihren kontinuierlichen Prüfungen sorgt die FKS des Zolls dafür, dass es nicht zu höheren Ausfällen von Sozialversicherungs- und Steuerbeiträgen, einer stärkeren Wettbewerbsverzerrung zu Ungunsten der Unternehmen, die sich an die gesetzlichen Vorgaben halten, oder
auch einer mangelhaften Absicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder für das Alter der
Arbeitnehmer*innen kommt.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Koblenz
Pressesprecher
Thomas Molitor
Telefon: 0261 – 98376 1300
E-Mail: presse.hza-koblenz@zoll.bund.de
www.zoll.de

Original-Content von: Hauptzollamt Koblenz, übermittelt durch news aktuell
Quelle: ots

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