Erfurt (ots) –
In den Abendstunden des 23.11.2022 haben 20 Zöllner*innen des Hauptzollamtes Erfurt und zwei Mitarbeiter*innen des Stadtordnungsdienstes Erfurt im Großraum der Landeshauptstadt insgesamt vier Shisha-Bars und einen Shisha-Shop kontrolliert.
Dabei haben die Beamt*innen neun Personen angetroffen, die nicht zur Sozialversicherung angemeldet waren. Im Rahmen der Kontrolle ergaben sich außerdem Anhaltspunkte, dass die Beschäftigten nicht den gesetzlichen Mindestlohn erhalten und dass gegen die vorgeschriebene Aufzeichnungspflicht der Arbeitszeit verstoßen wird.
Außerdem bewiesen die Zollhunde Eddi und Mila den richtigen Riecher. Selbst ein Versteck in einem alten Herd war vor ihnen nicht sicher. Insgesamt stellten die Beamt*innen während des Einsatzes knapp 40 Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak sowie 170 unversteuerte Liquid-Einweg-Zigaretten fest und als Beweismittel sicher. Der entstandene Steuerschaden beläuft sich auf rund 1.900 Euro. Vor Ort wurden drei Ordnungswidrigkeitenverfahren sowie ein Strafverfahren eingeleitet.
Der Stadtordnungsdienst stellte im Rahmen der Kontrolle Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz, das Nichtraucherschutzgesetz sowie die Preisangabenverordnung fest.
Die weiteren Ermittlungen erfolgen durch das Hauptzollamt Erfurt bzw. durch die Stadt Erfurt.
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Edmund Held
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