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Montag, 3. Oktober 2022

Beatrix von Storch: „Faeser ist ein Sicherheitsrisiko für Deutschland“

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Berlin (ots) –

Erstmals ist in Hanau ein Hamza Kenan Kurtovic Award verliehen worden. Der Preis ist nach einem Opfer des Anschlags vom 19. Februar 2020 benannt und würdigt das besondere Engagement von Persönlichkeiten, Institutionen oder Initiativen „gegen Extremismus und Rassismus“. Zu den 14 Preisträgern gehören Bundesinnenministerin Faeser und der Rapper Massiv, der die Lage der Menschen im Gaza-Streifen in einem Instagram-Beitrag mit der im Warschauer Ghetto verglichen hat. Laut Welt hat sich der Rapper in der Vergangenheit in Kreisen bekannter deutscher Islamisten bewegt.

Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, erklärt:

„Einer Bundesinnenministerin wie Faeser, die kein Problem darin sieht, in Antifa-Magazinen zu publizieren, fehlt das Verständnis für den Rechtsstaat und dessen Sicherheitsbedürfnis. Das hat Faeser jetzt wieder klar unter Beweis gestellt, indem sie bei der Preisverleihung neben einem islamistischen Rapper posiert. Dieser Musiker ist bekannt für seinen Israel-Hass und seine demonstrativ gezeigte Nähe zu Salafisten und Koran-Verteilern der Aktion „Lies!“ Für Faesers Suche nach Verbündeten in ihrem verblendeten Kampf gegen alles, was Rechts sein soll, hat die Genossin keine Probleme, sich auch mit Islamisten, Demokratie- und Israelfeinden gemein zu machen.

Die Rückholung von zehn IS-Frauen aus Syrien, die bisher größte Rückholaktion ehemaliger (?) IS-Anhängerinnen, von denen nur für sechs Haftbefehle vorliegen, stellt ein zusätzliches islamistisches Terror-Risiko für Deutschlands Sicherheit dar, für das Faeser als Innenministerin die Verantwortung trägt. Es geht hier um die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und um die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.

Ob im Umgang mit islamistischen Terroristen oder islamistischen „Künstlern“, die SPD-Frau Faeser stellt ein Sicherheitsrisiko dar.“

Unser Grundgesetz ist unser aller Schatz. Und unser aller Verantwortung.

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Quelle: ots

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